Solidarität

WE WANT TO BE FREE


Drei Jahre ist es inzwischen her, dass die rot-grüne Landesregierung Bildung mit dem neuen Hochschulzukunftsgesetz zu gestalten versuchte. Viele progressive Veränderungen gingen von dem Gesetzestext aus. Die Universitäten sollten gleichberechtigter werden, sowohl zwischen den Geschlechtern als auch zwischen den Statusgruppen. Die Studierenden sollten ihr Studium mit den neu eingeführten Studienbeiräten selbst gestalten. Die Studierenden sollten durch die Abschaffung der Anwesenheitspflicht freier werden, ein Gedanke, welcher ironischerweise im schwarz-gelben Hochschulfreiheitsgesetz fehlte. Die Universitäten sollten mit der Einführung einer Zivilklausel friedlicher werden.

Zurück aus der Zukunft


Dass Studiengebühren vom Tisch sind und nicht mehr wiederkommen, war für die letzte Landesregierung eindeutig. Auch in der Professor*innenschaft verstand man nicht, warum wir Studis darauf beharrten, eine erhebliche Stimme bei der möglichen Wiedereinführung zu bekommen. Heute aber sind sie wieder auf dem Tisch, festgelegt durch den Koalitionsvertrag der Landesregierung. Die Studiengebühren betreffen Studierende aus dem Nicht-EU-Ausland und sollen 1500 € pro Semester betragen. Als Folge dessen, wird NRW als Standort für kulturellen Austausch im Studium unattraktiv, im schlimmsten Fall wird ausländischen Studierenden die Möglichkeit verbaut, zu uns zukommen. Mit Mehreinnahmen aber ist kaum zu rechnen.
Diese sollen jetzt auf einem ganz anderen Weg erreicht werden: Militärforschung, die durch die Zivilklausel im letzten Hochschulgesetz ausgeschlossen wurde, soll an die NRW-Unis zurückkehren.
Als GRAS stellen wir uns deutlich dagegen, den studentischen kulturellen Austausch durch sinnlose Gebühren zu erschweren, oder in vielen Fällen sogar ganz zu verhindern.

Auch ist es für und ein NO-GO, dass Forschung an zivilen Universitäten zu militärischen Zwecken durchgeführt werden soll.

Die Freiheit nehm‘ ich dir


Die Freiheit, selbst das beste Angebot zu wählen wird durch einen Konsumzwang unterbunden. Der Markt wird verzerrt. Ein Horrorszenario für alle liberalen FDP-Wähler*innen. Trotzdem hat eine Regierung mit Beteiligung der marktradikalen Partei genau dies wieder salonfähig gemacht: Die Anwesenheitspflicht soll wieder an die Universitäten kommen.

Die Geschichte der Abschaffung der Anwesenheitspflicht an der RUB ist bewegt. Mit der Gesetzesänderung im September 2014 wurde die Anwesenheitspflicht in Seminaren weitgehend verboten. An der RUB fiel das etwa einen Monat später auf. Verzweiflung und Chaos wurden groß. Das war schließlich nicht vorherzusehen! Keiner hatte davon gewusst!

Woher sollte man als Universitätsdozent*in auch wissen, was im neuen Hochschulgesetz steht? Und schon versuchte es das damalige Rektorat mit Ausnahmen. Ein Übergangssemester wurde ausgerufen, in dem die Anwesenheitspflicht im Wesentlichen noch gelte. Dass das Rektorat nicht das Recht hat, Gesetze aufzuheben, interessierte die wenigsten Dozierenden.
So holprig wie der Prozess begann, ging er weiter. Heute, einen Anwesenheitspflichtsmelder, viele Streits in den Gremien und einen Aufruf durch einen Professor der RUB, das Gesetz in „zivilem Ungehorsam“ zu ignorieren, später gibt es immer noch Probleme. Noch heute, drei Jahre nach dem Verbot der Anwesenheitspflicht, gibt es viele Seminare, die die Studierenden weiterhin illegal zur Anwesenheit verpflichten.
Und jetzt ist es vorbei. Die Ministerin kündigt an, man wolle den Universitäten wieder die Freiheit geben, ihren Studierenden eben diese zu nehmen. Und aus der Geschichte der Anwesenheitspflicht können wir schon herleiten, dass die Universität versuchen wird, dies zu nutzen.
Als Liste GRAS werden wir für euch um euer Recht kämpfen, selbst zu entscheiden, welche Seminare eure Zeit wert sind! Wir werden alles tun, um die aktuellen Regelungen beizubehalten.

NC durch die Hintertür


In den letzten zwei Jahren haben viele Studiengänge einen Numerus Clausus eingeführt und zwar bei vielen Bachelor-, besonders aber bei Masterstudiengängen. Warum? Klar, die Anzahl der Studierenden an der Uni wächst weiterhin jährlich, mehr als bei allen anderen Unis in NRW, daher muss die Anzahl der Studienplätze begrenzt werden, richtig? Falsch! Zumindest in vielen Fällen.
Der NC wurde in den meisten Fächern aus einem anderen Grund eingeführt: Berechenbarkeit. Durch den NC weist man aus, ein bestimmtes Kontingent an Studienplätzen bereit zu stellen, ein Kontingent, das fest in Zahlen fixiert ist und anhand dessen man die Summe der fließenden Programmmittel bestimmen kann.
Ein immer kleinerer Teil der Hochschulfinanzierung läuft nämlich über den Landeszuschusshaushalt, der den Universitäten frei zur Verfügung gestellt wird. Mit Hochschulpaktmitteln, Landesmasterprogramm, Qualitätsverbesserungsmitteln und wie sie alle heißen kommt immer mehr zweckgebundenes Geld an die Hochschulen. Und um das abzurufen braucht man die feste Kontingentberechnung und damit – wo hatten wir noch angefangen – den NC. Als Liste GRAS stellen wir uns entschieden gegen die Erschwerung der Zugangsbedingungen aus ökonomischem Kalkül!

Lokal reagieren, landesweit protestieren


Wir wollen euch nicht nur Versprechungen machen, wir haben auch einen Plan. Militärforschung, Anwesenheitspflicht, Studiengebühren, NC-Grenzen, all das muss an der Uni beschlossen werden. Wir haben in den vergangenen Jahren dafür gesorgt, dass wir hier ein erhebliches Mitspracherecht haben. Jetzt ist es Zeit, dieses zu nutzen um all die Punkte abzuwenden.
Gleichzeitig rufen wir euch auf, mit uns zu protestieren! Demonstrationen gegen Studiengebühren haben bereits begonnen und auch zu den anderen Themen müssen wir von der Politik gehört werden! Unterstützt uns und seid laut mit uns, denn gemeinsam können wir die Ziele erreichen!

Für ein Klima der Gerechtigkeit - Ende Gelände bei der COP23 in Bonn


Anfang November finden unter dem Vorsitz der Republik Fidschi die 23. UN-Klimaverhandlungen (COP23) in Bonn statt. Weniger als 50 km vom Verhandlungsort entfernt liegt mit dem Rheinischem Braunkohlerevier Europas größte CO2 Quelle, die täglich zum menschengemachten Klimawandel beiträgt. Das Bündnis Ende Gelände, das seit 2015 zur Blockade von Kohleinfrastruktur mittels Aktionen des zivilen Ungehorsams aufruft, plant die Gruben des Reviers während des Gipfels mit Protest zu fluten und damit für ein Klima der Gerechtigkeit zu streiten.

Zusammen mit Mitgliedern der Bewegung und der Linken Liste wollen wir uns nach einem Inputvortrag über Ziele und Pläne von Ende Gelände austauschen.

Wir laden dich herzlich dazu ein mit uns mit zu diskutieren und freuen uns über zahlreiches Erscheinen.

Datum: 18.10.2017 um 18:00
Ort: Ruhr-Universität Bochum, UFO - Weltraum.

Das Bild von Ende Gelände unterliegt der Creative Commons Linzenz.

Gerecht geht anders



„Kann ich heute zum Essen nach Hause kommen? Ich habe für diesen Monat kein Geld mehr und sonst müsste ich hungern.“

Einige Student*innen müssen dies regelmäßig sagen. Viele schämen sich dafür.

„Ich dachte, du studierst an einer Arbeiter-Uni? Und Studiengebühren gibt es doch auch nicht mehr.“

Das stimmt zwar, aber es schaffen immer noch wenige Kinder von Nicht- Akademiker*innen an die Universitäten. Das ständische Schulsystem und eine auf kapitalistische Verwertung ausgelegte Gesellschaft hindern sie daran. 70 Prozent aller Studierenden an der RUB müssen nebenbei arbeiten und das, obwohl das Studium bereits ein Vollzeitjob ist. Viele Studis leben in prekären Verhältnissen, trauen sich aber nicht, um Hilfe zu fragen. Sie leben lieber unter dem HARTZ4-Satz und versuchen so schnell sie irgend können, durch das Studium zu kommen. Was sind auch ein paar Jahre Nudeln mit Ketchup, wenn sie danach zu den Gutverdienenden gehören?

Dieses System ist das Problem!

„Ich mache mich kaputt, damit es mir später mal besser geht!“

Andere, deren Eltern zwei SUVs vor der Türe stehen haben und das ganze Leben von ihnen bezahlt bekommen, können sich gar nicht in die vielen Tausend ihrer Kommiliton*innen hineinversetzen. Dass einige nur von 300 Euro im Monat leben, wovon sogar die Miete bezahlt werden muss, ist unmenschlich.

Next exit: Revolution

Die gesamten Verhältnisse umzustürzen wäre die Lösung. Aber eine Studierendenschaft in Bochum kann da nicht so viel zu beitragen. Also brauchen wir eine Alternative: Notleidenden Student*innen muss direkt geholfen werden!
Dazu hat der AStA sogar Instrumente. Es gibt einen Sozialfonds, der finanziell benachteiligten Studis den Sozialbeitrag, der bereits über 300 Euro im Semester beträgt, bezahlen kann. Außerdem gibt es Töpfe für ausländische Studierende, die sehr wenig Geld haben. Bis vor ein paar Jahren wurden auch die Kosten für die AStA-Deutschkurse für diejenigen, die sich einen Kurs gar nicht leisten konnten, übernommen. Doch das hat die Mitte-Rechts-Koalition aus NAWI, Jusos, Internationaler Liste, GEWI und ReWi mit fadenscheinigen Argumenten abgeschafft.

Mehr Geld für Soziales

Die Sozialtöpfe sind immer früher ausgeschöpft. Wir benötigen eine deutliche Aufstockung für notleidende Student*innen. Auch die Deutschkurse müssen endlich wieder finanziert werden. Gerade in Zeiten von Zuwanderung sind diese Kurse besonders wichtig! Als GRAS setzen wir uns für eine Erhöhung aller Sozialausgaben ein.

Alleine und erziehend

Besonders alleinerziehende Studis haben es schwer. Hier sind in den vergangenen 10 Jahren zwar verstärkt Strukturen geschaffen worden, aber Student*innen mit Kindern brauchen trotzdem eine bessere Unterstützung, damit sie ihr Studium auch beenden können.

Umverteilung von Unten nach Oben stoppen!

Der Mitte-Rechts-AStA hat in den vergangenen fünf Jahren die Sozialleistungen eingeschränkt und dafür seine eigenen Gehälter mehrfach angehoben. Diese Umverteilung von notleidenden Student*innen in die eigenen Taschen muss endlich gestoppt werden. Wir werden im AStA wieder deutlich mehr Geld in die Sozialtöpfe geben!

Kostenlose Bildung für Alle!

Als GRAS sind wir der Meinung, dass Bildung ein Menschenrecht ist. Von der Kita bis zur Hochschule muss alles kostenlos sein. Hin zu mehr Menschlichkeit und weg vom kapitalistischen Verwertungsdenken. Doch dies käme ja einer Revolution gleich!

Sozial und international


Wir wollen in einer solidarischen Welt leben, um das zu erreichen, müssen wir damit vor Ort anfangen. Die Studierendenschaft soll zum sozialen Ausgleich beitragen und genaus dies wollen wir als GRAS in Angriff nehmen.

Mitmenschlichkeit ist eine Waffe!

Seit dem diese AStA-Koalition im Amt ist, fühlen sich einige der Angestellten des AStA nicht gut behandelt. Ein neuer Tiefpunkt ist die Einführung von Zeiterfassungsgeräten zu Beginn 2016. Studierendenchaften sollten soziale Arbeitgeberinnen sein, die mit ihren Angestellten auf Augenhöhe zusammenarbeiten und ihnen vertrauen. Es gibt sogar Angestellte, die sich bereits ihre Rente herbeisehnen. Natürlich werden wir hier keine Namen nennen, da wir Angst haben, dass der AStA ihnen dann noch mehr Probleme machen könnte. Als GRAS wollen wir eine Studierendenschaft, die menschlich mit ihren Mitarbeiter*innen umgeht!

Open all borders

Der derzeitige AStA hat die Finanzierung der Deutschkurse leider eingestellt. 30.000 Euro haben sie den zukünftigen ausländischen Studierenden einfach weggenommen. Das finden wir als GRAS natürlich Scheiße! Gerade jetzt, wo viele Menschen vor Krieg und Terror fliehen und versuchen sich ein neues Leben, auch in Bochum aufzubauen. Viele Menschen - z.B. aus Syrien - möchten an der RUB studieren und die Unileitung öffnet ihre Arme. Der AStA macht hingegen die Türen zu. Ein Skandal! Wir wollen, dass die Deutschkurse nicht nur wieder finanziert werden, wir wollen auch die Kosten deutlich ausbauen. Dazu können auch Programme der Europäischen Union und der Bundesregierung genutzt werden.
Fast jeden Tag werden Flüchtlingsunterkünfte, Gebäude stehen in Flammen, Menschen, die aus Afrika geflohen sind, werden zusammengeschlagen, beschimpft und bespuckt. Rechte und konservative Parteien hetzen gegen Schutzsuchende, Nazis bedrohen sie mit dem Tode. Dem müssen wir uns entgegenstellen und Mitmenschlichkeit mit allen Menschen zeigen, die bei uns Schutz suchen. Die Ruhr-Uni tut Einiges, um Geflüchtete zu unterstützen und selbst der AStA hat ein paar Dinge angepackt. Doch es gibt noch viel zu tun! Als GRAS wollen wir die Beratungen für Schutzsuchende deutlich ausbauen, auch in Fragen zu Asyl und möglichen Abschiebungen werden wir ihnen beistehen. Geflüchtete sollen verstärkt in alle Entscheidungsprozesse mit einbezogen werden. Gemeinsam wollen wir für eine bessere Welt, ohne Zäune und Grenzen streiten.

100 Prozent sozial

Als GRAS wollen wir einen sozialen Ausgleich für alle Studierenden. Menschen, die sich den Sozialbeitrag nicht leisten können, wollen wir stärker unterstützen. Der aktuelle AStA schöpft dafür nicht einmal die vorhandenen Töpfe aus. Außerdem wollen wir zusammen mit dem Akafö dafür sorgen, dass notleidenen Menschen das Angebot gemacht wird, die nicht verkauften Lebensmittel verzehren zu können. Dazu wollen wir, dass die Uni-Mensa regelmäßig ihre Türen öffnet und Menschen gemeinsam speisen können. Auch für alleinerziehende Student*innen wollen wir die Angebote ausbauen. Auch mit der Hilfe eines Teilzeitstudiums und der verstärkten Unterstützung des Vereins Spielraum.

Refugees Welcome



Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie fliehen vor Krieg, Folter, Vertreibung, Armut und Diskriminierung. Das Leid der Geflüchteten wurde von den reichen, westlichen Ländern über viele Jahre ignoriert. Und plötzlich sind die europäischen Nationalstaaten ganz überrascht, dass nach dem Zusammenbruch ganzer Regionen Menschen in Europa Zuflucht suchen. Die deutsche Bundesregierung und die anderen europäischen Nationalstaaten haben ganz klar versagt!

Ehrenamt übernimmt staatliche Aufgaben

Wenn ein Staat schon für etwas gut sein soll, dann doch wohl für die Versorgung von notleidenden Menschen. Aber derzeit wäre die Unterstützung und Verpflegung von schutzsuchenden Menschen ohne ehrenamtliche Helfer*innen nicht möglich. Obwohl die Bundesregierung über genügend Ressourcen verfügt, alle Geflüchteten gut zu versorgen. Der Wille scheint einfach zu fehlen.

trainofhope

In den vergangenen Tagen sind Züge aus südosteuropäischen Staaten in deutschen Städten angekommen, mit vielen Menschen, die fliehen mussten. In München, in Dortmund, in Hamburg oder in Saalfeld. Zusammen mit vielen, vielen anderen Helfer*innen engagierten sich einige Mitglieder der GRAS in Dortmund. Alleine am Sonntag konnten wir über 8, 9 Stunden mithelfen, Kleidung, Essen, Trinken, Hygieneartikel und anderes zu sammeln, zu sortieren und in die Fahrzeuge der Feuerwehr zu verstauen. So viel Engagement von so vielen Menschen hat uns - ehrlich gesagt - überwältigt! Und es war toll, viele engagierte Freund*innen wiederzusehen. Auch in den folgenden Tagen beteiligten und beteiligen sich einige von uns an weiteren Unterstützungsaktionen.

Nazis blockieren!

Eins störte jedoch das große Engagement. Nazis wollten ebenfalls die Geflüchteten „begrüßen“. Ihr Ziel war es zu den Hilfsgütern und sogar zu den fliehenden Menschen vorzudringen. Doch dies wussten wir gemeinsam zu verhindern. Gerade einmal 20 Nazis wollten im Hauptbahnhof in Dortmund demonstrieren, die insgesamt etwa 1.500 Unterstützer*innen der fliehenden Menschen hätten sich auch ganz einfach selber darum kümmern können, doch leider wollte die Polizei durchsetzen, dass die Nazis ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten können. Die Dortmunder Polizei setzte dabei Pfefferspray und sogar scharfe Hunde in der Bahnhofsvorhalle ein. Ein absoluter Skandal, den sogar die Bundespolizei kritisierte. Leider gab es dabei auch verletzte Antifaschist*innen. Am Ende konnten wir jedoch die Nazis und die völlig überforderte Polizei aus dem Bahnhof verdrängen.

Engagement bricht nicht ab

Auch in den folgenden Tagen brach das große Engagement für Geflüchtete nicht ab. Wir sind sehr froh, dass sich so viele Menschen engagieren. Aber wir erwarten von den staatlichen Organen endlich mehr Unterstützung und Hilfeleistung für fliehende Menschen. Die Nazis geben aber leider auch nicht auf, jedoch blieben sie an jedem weiteren Tag in Dortmund deutlich in der Unterzahl und wurden von einem Großaufgebot der Polizei geschützt. Wir werden uns weiterhin – mit vielen anderen engagierten Menschen – für Geflüchtete und gegen Nazis einsetzen!

Grenzen töten!



Jeden Tag sterben flüchtende Menschen auf ihrem beschwerlichen Weg nach Europa. Im Mittelmeer sind in den vergangenen Monaten tausende fliehende Menschen ertrunken. Auch auf dem Landweg kommen Viele um, wie zuletzt über 70 Geflüchtete in einem Lastwagen in Österreich. Die ungarische Regierung hat mittlerweile einen Grenzzaun errichtet und geht immer wieder mit Gewalt gegen fliehende Menschen vor.

Den Normalzustand aufdecken

Zusammen mit anderen Aktivist*innen haben Mitglieder der GRAS im Sommer mit symbolischen Gräbern auf die Opfer von Grenzen und Nationen hingewiesen. Überall entstanden Gräber, um das Sterben von Menschen in das Blickfeld der „normalen“ Bürger*innen zu rücken. Auch an der Ruhr-Uni konnten wir zehn symbolische Gräber aushaben. Viele Student*innen und selbst die Unileitung nahmen unsere Aktion positiv auf.

Das hässliche Deutschland

Es vergeht fast kein Tag, an dem nicht eine Aufnahmeeinrichtung für geflohene Menschen in Flammen aufgeht, an dem Geflüchtete nicht angegriffen werden. Diesem rassistischen Mob und dessen geistigen Brandstifter*innen sowie Unterstützer*innen stellen wir uns weiterhin entschieden entgegen. Am Abend des 13. September hat die Bundesregierung beschlossen, wieder Grenzkontrollen einzuführen und damit die Grenzen dicht zu machen. Leider eine weitere Bestätigung für die rechten Hetzer*innen!

Für eine Welt ohne Grenzen und Nationen

Als GRAS stehen wir für eine Welt, die keine Ausgrenzung kennt. Nationen und Grenzen töten jeden Tag. Deswegen müssen wir sie einreißen! Nur eine Welt, in der Menschen nicht mehr aufgrund von Nationalität oder Herkunft diskriminiert, ausgegrenzt oder gar getötet werden, kann eine friedliche und gerechte sein.