Wir, die grünen & alternativen Student*innen Bochum, sind ein bunter Haufen von Studierenden, die sich gemeinsam für ökologische und studierendenfreundliche Hochschule engagieren. In Vorbereitung auf die StuPa-Wahl vom 02.12. bis zum 06.12.2019 haben wir Ideen gesammelt und diese in einem 9-Punkte-Plan zusammen gefasst:
1. First of all: Für eine klimaneutrale RUB
2. Freies Studium und moderne Lehre für alle
3. Echte politische Bildung an die Uni
4. Grüner und lebenswerter Campus
5. Für eine ÖPNV- und fahrradfreundliche RUB
6. Queer-Feminismus
7. Barrieren abbauen: RUB für alle (außer Nazis)
8. Unpolitisch sein heißt politisch sein, ohne es zu merken
9. Schöner wohnen
Was konkret wir uns unter diesen Punkten vorstellen, kannst du untenstehend in unserem Programmflyer nachlesen.
Wir freuen uns auch, in der Wahlwoche an unseren Ständen mit euch in Kontakt zu kommen! Den Ort, an dem du wählen kannst, erfährst du hier: https://bit.ly/2OpNavC
Programmflyer 2019: Klimagerechtigkeit? Was ist das denn? Vielleicht habt ihr sie schon gesehen: Unsere Plakate mit der Aufschrift "Klimagerechtigkeit an die RUB!". Unter diesem Motto fassen wir in unserem diesjährigen Wahlkampf ganz verschiedene Ideen und Forderungen für eine grüne und soziale RUB zusammen (siehe Programmflyer/Website). Aber was bedeutet dieses Wort, "Klimagerechtigkeit", eigentlich? Warum reden wir nicht einfach von Klimaschutz, von Nachhaltigkeit oder schlicht grüner Hochschulpolitik? Wir finden: Wenn es um Klimawandel und den Umgang mit seinen Folgen geht, muss jetzt primär auch auf Gerechtigkeit geschaut werden. Die Klimakrise ist da, sie zeigt verheerende Auswirkungen und trifft dabei vor allem jene, die zum menschengemachten Klimawandel am wenigsten beitragen. Achtundsiebzig Prozent der globalen Treibhausgasemissionen werden nach wie vor von den 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländern der Welt verursacht. Gleichzeitig sind dies oftmals eben die Länder, die sich gegen die Auswirkungen des Klimawandels noch am besten rüsten können, während andere wortwörtlich untergehen. Auch innerhalb Deutschlands werden besonders finanziell schwache Gruppen vom Klimawandel in Mitleidenschaft gezogen. Das muss sich ändern, und der Wandel muss jetzt beginnen!
Ein erster Schritt in Richtung Klimagerechtigkeit ist es, die eigene Umweltbelastung auf ein Minimum zu reduzieren. Da die Politik auf sich warten lässt, müssen die gesellschaftlichen Institutionen jetzt selber ran: Klimagerechtigkeit heißt mit anpacken! Wir brauchen die klimaneutrale RUB, wir brauchen einen grünen und lebenswerten Campus und wir brauchen eine offene und moderne Universität für alle, an der auch die unmittelbar Betroffenen gehört werden, die im Diskurs um die Klimakrise bisher zu oft außen vor gelassen wurden! Das sind große und erstmal etwas allgemein klingende Ideen. Für uns ist die konsequente Ausrichtung aller Prozesse an der RUB an Gesichstpunkten der Klimagerechtigkeit ein wichtiges übergeordnetes Ziel. Wir haben uns viele Gedanken gemacht, wie sich dies konkret am Campus niederschlagen könnte und wie wir damit einhergehend die Lebensqualität der Student*innen an der RUB steigern können.
Wenn ihr euch unsere konkreten Ideen und Forderungen interessieren, schaut doch gerne in unseren Programmflyer, nächste Woche an der Uni oder hier auf der Website unter "Wahl". Wir freuen uns, in der Wahlwoche an unseren Ständen mit euch in Kontakt zu kommen, Anregungen auszutauschen und hoffentlich gemeinsam den Weg in eine klimagerechte Welt anzutreten!
Der AStA des Grauens
Seit unserer Gründung vor drei Jahren arbeiten wir in der Opposition gegen den konservativen AStA an der Ruhr-Uni. Doch in diesem Jahr ist es besonders schlimm geworden. Leider müssen wir sagen, dass dies der schlechteste AStA ist, den wir je gesehen haben. Die AStA-Koalition regiert mittlerweile in dieser Konstellation (oder ähnlich) seit 2012. Sie wurde immer wieder gebeutelt von kleineren oder größeren Skandalen. Der Haushalt (immerhin etwa 20 Millionen Euro groß), wurde in dieser Zeit nie sachgerecht geführt. Hunderttausende von Euros wurden verschwendet, die eigenen Gehälter sind immer wieder gestiegen, die Ausgaben für soziale Aufgaben sind – im Verhältnis zum Sozialbeitrag – hingegen stark gesunken.
Unsozial und autoritär
Neben der Abschaffung der Finanzierung der AStA-Deutschkurse – ein einmaliger unsozialer Skandal – werden auch die fest Angestellten im AStA häufig mies behandelt. Autoritär entscheidet der AStA-Vorstand über ihre Köpfe hinweg. Manche Angestellte haben hunderte von Überstunden und warten seit 10 Monaten auf Tausende von Euro. Im KulturCafé zahlte der AStA lange nicht den Tariflohn. Der Personalrat muss regelmäßig gegen den AStA die Stimme erheben, leider nützt auch dies nicht viel.
Keine Lust auf Hochschulpolitik
Auf dem AStA-Flur herrscht häufig gähnende Leere. Obwohl fast 30 politisch eingesetzte AStA-Referent*innen bezahlt werden, arbeiten nur die wenigsten von ihnen. AStA-Vorstandssitzungen fallen regelmäßig aus, da zu wenige Menschen anwesend sind. Als GRAS stehen wir für ein Recht auf Faulheit, aber nicht auf Kosten aller Student*innen. Insbesondere weil aus der linken Opposition unzählige Menschen gerne im AStA arbeiten würden. Es scheint uns, dass den AStA-tragenden Listen (Internationale Liste, NAWI, GeWi, ReWi und Jungliberale) einfach der Spaß an Hochschulpolitik vergangen ist. Warum überlassen sie dann die Arbeit nicht Menschen, die für Hochschulpolitik brennen?
Kein Gespür für die Gesellschaft
Über viele Jahrzehnte gingen gesellschaftliche Veränderungen von Unis aus. Das beste Beispiel waren die 1968er. Ihnen haben wir viele Freiheiten, mehr Rechte für Frauen, von Trans-, Bi- und Homosexuelle mit zu verdanken. Dieser eher konservative AStA hingegen scheint aus der Zeit gefallen zu sein. Sie interessieren sich weder für die Proteste im Hambacher Forst, die Seebrücken-Demos, die ... Proteste gegen verschärfte Polizeigesetze und das neue Hochschulgesetz oder für das Unteilbar-Bündnis. Aus unserer Sicht sollten Studierendenschaften endlich wieder für eine bessere Gesellschaft eintreten.
Den Haushalt nicht im Griff
Bereits seit Jahren hat der konservative AStA den Haushalt nicht im Griff, nicht umsonst musste im vergangenen Jahr der Beitrag für den AStA um die höchste Summe in der Geschichte der Ruhr-Uni steigen. Um 5,40 Euro im Semester. Wie die mehreren Hunderttausend Euro falsch verplant werden konnten, ist bis heute unerklärlich. Als GRAS müssen wir die fehlerhaften Haushaltspläne der AStA-Finanzreferenten regelmäßig korrigieren, ehrenamtlich. Die Haushaltsabschlüsse von mehreren Jahren fehlen immer noch oder sind grob fehlerhaft. Obwohl sie kurz nach dem Haushaltsjahr vorliegen müssten. Teilweise konnte der Haushaltsausschuss nicht einmal die Belege dieser vergangenen Jahre prüfen, weil der AStA nicht in der Lage ist, alle Unterlagen für die Prüfung bereitzustellen. Dies ist nicht nur illegal, sondern zeigt von völliger Inkompetenz in allen Haushaltsangelegenheiten. Das Parlament wird vertröstet und belogen Der AStA hat gegenüber dem Studierendenparlament eine Auskunftspflicht. Auf viele wichtige Fragen aber verweigert der AStA regelmäßig Antworten. Immerhin hat es der AStA nun endlich geschafft (teilweise 6 Monate zu spät), seine Protokolle online zu stellen. Bei vielen Fragen aus der Opposition wirkt der AStA geradezu hilflos. Es ist offensichtlich, dass er keine Ahnung von vielen Aspekten der Hochschulpolitik hat. Die Stellungnahme der Studierendenschaft zum Entwurf des neuen Hochschulgesetzes musste auf einer Sitzung des Studierendenparlaments vollkommen von der Opposition umgeschrieben werden, damit sich der AStA nicht vollkommen vorm Ministerium blamiert. Das digitale Semesterticket verhindert Seit April 2018 weiß der AStA, dass die Bogestra das Semesterticket zusätzlich in einer App anbieten will. Über Monate hat der AStA jedoch das Parlament entweder zu den Fakten belogen oder gar nicht erst informiert. Wir als GRAS haben dafür Belege vorgelegt. Statt die Fehler einzugestehen, rief die AStA-Vorsitzende die Polizei mit 110. Sie wollte damit verhindern, dass wir die Belege dem Parlament vorlegen. Autoritären Herrscher*innen fällt in ihrer Panik häufig nichts anderes mehr ein, als mit der Polizei zu drohen. Ein einmaliger Hilfeschrei in der Geschichte der Studierendenschaft. Dieser AStA ist vollkommen inkompetent, autoritär, unpolitisch, kann nicht mit Geld umgehen und belügt das Parlament. Er muss endlich abgewählt werden!
GRASwende
Ohne eine Verkehrswende sind weder die großen Mengen von Menschen auf ihrem Weg zur Uni noch die Klimaschutzziele zu meistern. Die U35 muss noch ein weiteres mal enger getacktet werden. Dies ist sogar technisch möglich. Doch dafür muss der Autoverkehr teilweise eingeschränkt werden; das Linksabbiegen auf der Unistraße muss dann zu den Stoßzeiten untersagt werden. Darüber hinaus brauchen wir weitere Fahrradverleihstationen (die auch ausreichend mit Rädern bestückt sind), insbesondere in der Nähe der Wohnheime, aber auch in den verschiedenen Stadtteilen Bochums. Die Radwege müssen zahlreicher sowie zusätzlich sicherer und kompfortabler werden. Alle Verkehrsträgerinnen in Bochum müssen für ein Gesamtkonzept aufeinander abgestimmt werden. Der Fußverkehr, Busse, Bahnen, (Elektro-)Autos und der Radverkehr müssen so gut vernetzt werden, dass alle davon provitieren Dazu braucht es auch bessere Sharingmöglichkeiten. Bochum war mal eine Autostadt, doch wir müssen sie zu einer Stadt der Mobilität machen, ökologisch, sicher und für alle Menschen. Dazu gehört auch, endlich das Semesterticket in eine App zu bekommen – als zusätzliche Option. Der konservative AStA hat hierbei alles falsch gemacht, was falsch gemacht werden kann. Er belügt alle Studierenden, um von seinen Versäumnissen abzulenken. Der AStA muss endlich seine Blockadehaltung aufgeben und die freiwillige App für alle so schnell es geht ermöglichen. Von der Verkehrswende profitieren alle!
GRASgrün
Unsere Gesellschaft steht vor großen Aufgaben. Die Klimakatastrophe schreitet immer weiter voran. Kriege, Hungersnöte und Armut zwingen so viele Menschen wie noch nie zur Flucht. Das reiche Europa schottet sich gegen seine Verantwortung einfach ab. Jeden Tag sterben in der Sahara oder im Mittelmeer Menschen auf ihrer Flucht. In Europa gibt es ebenfalls soziale Verwerfungen. Selbst im reichen Deutschland finden viele Menschen keine dringend benötigten Sozialwohnungen mehr. Häufig sind Studierende hiervon betroffen. Für eine soziale und ökologische Gesellschaft
Als GRAS streiten wir zusammen mit vielen progressiven Gruppen und Menschen für eine ökologische und soziale Wende. Im Hambacher Forst, den Seebrücken-Bündnissen, bei Ende Gelände, gegen verschärfte Polizeigesetze, gegen Nazidemos oder beim Unteilbar-Bündnis. Unsere Gesellschaft wird wieder politischer und immer mehr junge Menschen engagieren sich für eine bessere Welt.
Für einen linken AStA
Bereits im sechsten Jahr gibt es an der Ruhr-Uni einen konservativen AStA. Jedes Jahr gibt es kleine bis große Skandale. Geld wird verschwendet, der AStA-Beitrag ist einer der höchsten in Deutschland, fest Angestellte des AStA werden schlecht behandelt und es findet kaum politische Bildung statt. Als GRAS wollen wir endlich wieder einen linken, fortschrittlichen AStA, der für eine soziale, grüne und menschliche RUB streitet.